Rechtsprechung
   BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,14899
BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22 (https://dejure.org/2023,14899)
BFH, Entscheidung vom 14.06.2023 - IX B 75/22 (https://dejure.org/2023,14899)
BFH, Entscheidung vom 14. Juni 2023 - IX B 75/22 (https://dejure.org/2023,14899)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,14899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 155 S 1, ZPO § 227 Abs 1, ZPO § 227 Abs 2, GG Art 103 Abs 1, FGO § 96 Abs 2, FGO § 119 Nr 3
    Terminänderung bei infektionsschutzrechtlicher Isolationspflicht (Selbsttest)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 155 S 1 FGO, § 227 Abs 1 ZPO, § 227 Abs 2 ZPO, Art 103 Abs 1 GG, § 96 Abs 2 FGO
    Terminänderung bei infektionsschutzrechtlicher Isolationspflicht (Selbsttest)

  • IWW

    § 116 Abs. 6 der Finanzgerichtsordnung (FGO), Art. ... 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 155 Satz 1 FGO, § 227 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 227 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 227 ZPO, § 227 Abs. 2 ZPO, § 91 Abs. 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung der Verlegung eines Termins zur mündlichen Verhandlung trotz Verpflichtung des Klägers zur Absonderung in häuslicher Quarantäne während der Corona-Pandemie

  • rewis.io

    Terminänderung bei infektionsschutzrechtlicher Isolationspflicht (Selbsttest)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 155 Satz 1; ZPO § 227 Abs. 1, Abs. 2
    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung der Verlegung eines Termins zur mündlichen Verhandlung trotz Verpflichtung des Klägers zur Absonderung in häuslicher Quarantäne während der Corona-Pandemie

  • datenbank.nwb.de

    Terminänderung bei infektionsschutzrechtlicher Isolationspflicht (Selbsttest)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kläger in häuslicher Quarantäne: Verhandlungstermin ist zu verlegen!

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der positive Corona-Selbsttest - und die verweigerte Terminsverlegung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 20.04.2021 - B 5 R 18/21 B

    Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22
    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Kläger nicht zumutbar auf eine anderweitige Vertretung verwiesen werden kann (Anschluss an BSG, Beschlüsse vom 20.04.2021 - B 5 R 18/21 B, juris und vom 02.08.2022 - B 7 AS 10/22 B, juris).

    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Kläger nicht zumutbar auf eine anderweitige Vertretung verwiesen werden kann (Bundessozialgericht -BSG-, Beschlüsse vom 20.04.2021 - B 5 R 18/21 B, juris und vom 02.08.2022 - B 7 AS 10/22 B, juris).

  • BSG, 02.08.2022 - B 7 AS 10/22 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22
    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Kläger nicht zumutbar auf eine anderweitige Vertretung verwiesen werden kann (Anschluss an BSG, Beschlüsse vom 20.04.2021 - B 5 R 18/21 B, juris und vom 02.08.2022 - B 7 AS 10/22 B, juris).

    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Kläger nicht zumutbar auf eine anderweitige Vertretung verwiesen werden kann (Bundessozialgericht -BSG-, Beschlüsse vom 20.04.2021 - B 5 R 18/21 B, juris und vom 02.08.2022 - B 7 AS 10/22 B, juris).

  • BFH, 22.10.2021 - IX B 15/21

    Ablehnung eines "coronabedingten" Terminsverlegungsantrags

    Auszug aus BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22
    Das FG ist in einem solchen Fall verpflichtet, den anberaumten Verhandlungstermin zu verlegen (z.B. Senatsbeschluss vom 22.10.2021 - IX B 15/21, BFH/NV 2022, 29).
  • BFH, 10.03.2005 - IX B 171/03

    Versagung rechtlichen Gehörs; Terminsverlegung

    Auszug aus BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22
    Die erhöhten Anforderungen an die Darlegung eines "in letzter Minute" geltend gemachten erheblichen Grundes, insbesondere bei kurzfristiger Erkrankung eines Beteiligten oder seines Prozessvertreters (vgl. Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - IX B 171/03, BFH/NV 2005, 1578), sind auf den Fall einer rechtlichen Unmöglichkeit der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung wegen einer infektionsschutzrechtlichen Pflicht zur Absonderung nicht anwendbar (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.07.2022 - A 9 S 696/22, juris, Rz 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.07.2022 - A 9 S 696/22

    Geltendmachung eines erheblichen Grundes für die Unmöglichkeit der Teilnahme an

    Auszug aus BFH, 14.06.2023 - IX B 75/22
    Die erhöhten Anforderungen an die Darlegung eines "in letzter Minute" geltend gemachten erheblichen Grundes, insbesondere bei kurzfristiger Erkrankung eines Beteiligten oder seines Prozessvertreters (vgl. Senatsbeschluss vom 10.03.2005 - IX B 171/03, BFH/NV 2005, 1578), sind auf den Fall einer rechtlichen Unmöglichkeit der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung wegen einer infektionsschutzrechtlichen Pflicht zur Absonderung nicht anwendbar (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.07.2022 - A 9 S 696/22, juris, Rz 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht